Der Städtebauliche Vertrag

Am 24. August 2011 wurde der Städtebauliche Vertrag über die Städtebauliche Maßnahme “GuD-Heizkraftwerk Klingenberg” zwischen dem Land Berlin und der Vattenfall Wärme AG geschlossen. Der Städtebauliche Vertrag dient dazu, aus städtebaulichen Gründen Regelungen für die Versorgungsfläche mit der Zweckbestimmung “Gas- und Heizkraftwerk” sowie für weitere im Eigentum der Vattenfall AG befindliche Flächen innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplans 11-47a zu treffen, die über die Festsetzungen des Bebauungsplans hinausgehen. Der Vetrag wird erst wirksam, sobald der Bebauungsplan 11-47a gemäß BauGB § 10 festgesetzt und die Betriebsgenehmigung für das GuD-Heizkraftwerk nach BImSchG § 33 erteilt ist. Einen Scan des unterschriebenen Originaldokuments finden Sie anbei.

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