Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Das Bezirksamt Lichtenberg fasste am 2. Juni 2009 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 11 – 47 (»Karlshorst-West«). Die Aufstellung eines Bebauungsplans ist Teil der im Baugesetzbuch (BauGB) geregelten Bauleitplanung. Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die bauliche und sonstige Nutzung von Flächen vorzubereiten und zu lenken. Bebauungspläne werden im Regelfall von den Bezirksämtern erarbeitet. Sie regeln rechtsverbindlich und allgemeingültig, ob und wie ein Grundstück bebaut werden kann. Sie beinhalten damit die wesentlichen bauplanungsrechtlichen Vorgaben, nach denen die Bauaufsichtsbehörden Baugenehmigungen für Bauvorhaben erteilen.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Wesentliches Element der Bauleitplanung ist die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Planung. Diese erfolgt in zwei Schritten, der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Öffentlichkeit. Bei der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit werden die Bürger/-innen so früh wie möglich über die Planungsabsichten informiert und es wird ihnen die Chance gegeben, sich zur Planung zu äußern. Sobald die Abwägung der Äußerungen durch das Bezirksamt beschlossen ist, wird der überarbeitete Bebauungsplan-Entwurf einschließlich der Begründung nochmals öffentlich ausgelegt. Damit erhalten die Bürger/-innen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit erneut die Möglichkeit zur Stellungnahme. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung im Bebauungsplan-Verfahren 11 – 47 wurde vom 22. Februar bis zum 19. März 2010 durchgeführt. Die Bürger/innen hatten die Möglichkeit sich über die Planung zu informieren und ihre Stellungnahmen abzugeben. Am 11. März 2010 fand eine Erörterungsveranstaltung statt, bei der der Entwurf zum Bebauungsplan 11 – 47 vorgestellt wurde und es Möglichkeiten zu Nachfragen und Äußerungen gab. In zeitlicher Nähe der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeitsarbeit fand auch die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB statt.

Die Auswertung der Äußerungen

Das Bezirksamt Lichtenberg hat am 21. September 2010 die Auswertung der Äußerungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die Auswertung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange im Bebauungsplan-Verfahren 11 – 47 beschlossen. Beide Auswertungen sind für die Bürgerinnen und Bürger zur Einsichtnahme bzw. zum Herunterladen hier bereit gestellt.